Rechtsprechung
| VG Augsburg, 19.08.2013 - Au 7 K 13.30138 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 20.09.2001 - 2 BvR 1392/00
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm …
Auszug aus VG Augsburg, 19.08.2013 - Au 7 K 13.30138
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts setzt eine Abweisung der Asylklage als offensichtlich unbegründet voraus, dass im hier maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung (s. § 77 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz AsylVfG) an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen des Gerichts vernünftigerweise keine Zweifel bestehen und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung die Abweisung der Klage sich dem Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt (s. BVerfG, B.v. 20.9.2001, InfAuslR 2002, 146/148; BVerfG, B.v. 7.4.1998 - 2 BvR 253/96 -, juris).Da dem Asylverfahrensgesetz ein einheitlicher Begriff der offensichtlichen Unbegründetheit zu Grunde liegt, ist die Bestimmung des § 30 AsylVfG grundsätzlich auch für das gerichtliche Verfahren maßgeblich (vgl. BVerfG, B.v.20.9.2001, InfAuslR 2002, 146 ff.).
- BVerfG, 07.04.1998 - 2 BvR 253/96
Abweisung einer Asylklage als offensichtlich unbegründet wegen widersprüchlicher …
Auszug aus VG Augsburg, 19.08.2013 - Au 7 K 13.30138
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts setzt eine Abweisung der Asylklage als offensichtlich unbegründet voraus, dass im hier maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung (s. § 77 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz AsylVfG) an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen des Gerichts vernünftigerweise keine Zweifel bestehen und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung die Abweisung der Klage sich dem Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt (s. BVerfG, B.v. 20.9.2001, InfAuslR 2002, 146/148; BVerfG, B.v. 7.4.1998 - 2 BvR 253/96 -, juris). - BVerfG, 07.12.1992 - 2 BvR 1621/92
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Abweisung eines Asylantrags als …
Auszug aus VG Augsburg, 19.08.2013 - Au 7 K 13.30138
Unter welchen Voraussetzungen sich die Abweisung einer Asylklage "geradezu aufdrängt", lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern bedarf der jeweiligen Beurteilung im Einzelfall (s. BVerfG, B.v. 7.12.1992, InfAuslR 1993, 105/107). - VG Augsburg, 15.05.2013 - Au 7 S 13.30139
Nigeria; Keine Vorverfolgung geltend gemacht; bisexuelle Veranlagung nicht …
Auszug aus VG Augsburg, 19.08.2013 - Au 7 K 13.30138
Mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 15. Mai 2013 (Az.: Au 7 S 13.30139) wurde der Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO abgelehnt.
- VG Augsburg, 15.05.2013 - Au 7 S 13.30139
Nigeria; Keine Vorverfolgung geltend gemacht; bisexuelle Veranlagung nicht …
Am 7. Mai 2013 erhob der Antragsteller gegen den Ablehnungsbescheid Klage zum Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg, die unter dem Aktenzeichen Au 7 K 13.30138 geführt wird, und stellte sinngemäß auch einen Eilantrag nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung ,.